respect! die Meldestelle für Hetze im Netz

Das neue Projekt „respect! die Meldestelle für Hetze im Netz“ des Demokratiezentrums Baden-Württemberg will ab Mitte Juli den Kampf gegen Menschenverachtung und Hass im Netz aufnehmen. Das Projekt zielt nach eigener Darstellung insbesondere auf Hate-Speech in sozialen Netzwerken ab. Die Meldestelle will Anzeigen prüfen, Provider und Betreiber zum Löschen von strafbaren Inhalten anhalten und ggf. sogar vor Gericht gegen die Betreiber klagen, wenn diese nicht Inhalte löschen.

„Beschimpfungen, Verunglimpfungen oder aggressive Beleidigungen ersetzen im Netz immer wieder sachbezogene Argumentation“, heißt es in der Ankündigung zum Start der neuen Meldestelle. Deshalb wolle man helfen Hasskommentare, die nach deutschem Recht strafbar seien, zu ahnden. Es dürften laut Demokratiezentrum Baden-Württemberg keine rechtsfreien Räume im Internet entstehen, in denen das Kommunikationsverhalten negativ geprägt und zensiert werde. respect! wolle dafür sorgen, dass „solche Vergehen nicht unwidersprochen hingenommen“ würden. Menschenverachtung und Hass als persönliche Äußerung oder politische Strategie dürften auch virtuell nicht akzeptiert werden.

Wie funktioniert respect! die Meldestelle für Hetze im Netz?

Unter www.respect.demokratiezentrum-bw.de können verdächtige Einträge gemeldet werden. Die Meldestelle prüft, ob Gesetze verletzt wurden und leitet daraufhin weitere Schritte ein. Ziel ist es, nach Angaben der Betreiber, möglichst schnell die Löschung des gemeldeten Beitrags zu erreichen. Dazu werden die Betreiber der Plattformen wie Facebook oder Twitter in die Pflicht genommen und gegebenenfalls rechtliche Schritte eingeleitet. Konsequenzen müssen allerdings nicht nur die Betreiber fürchten. Bei Offizialdelikten wie Volksverhetzung wird Anzeige gegen die Urheber und Verbreiter solcher Einträge erstattet.

„Sollte unser nachdrückliches Drängen auf die Löschung der Beiträge keinen Erfolg haben, behalten wir uns vor, die entsprechende Plattform zu verklagen und auf diesem Weg die Entfernung des Beitrags zu erreichen“, sagt Stephan Ruhmannseder von der Meldestelle. Juristische Unterstützung erhält „respect!“ dabei von Rechtanwalt Chan-jo Jun, dessen Würzburger Kanzlei schon häufiger mit Klagen gegen Facebook für Schlagzeilen gesorgt hat.

Unter respect@demokratiezentrum-bw.de können schon jetzt Einträge gemeldet werden. „respect!“ ist ein Angebot des Demokratiezentrums Baden-Württemberg, koordiniert durch die Jugendstiftung Baden-Württemberg. Das Demokratiezentrum wird aus Mitteln des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und aus Mitteln des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg unterstützt.

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