Dunia-Blog

UN: Vollversammlung unterstützt den Goldstone-Bericht gegen Israel und die HAMAS

Geschrieben am 07. November 2009 von Redaktion.
Abgelegt unter International
Dieser Artikel wurde 353 mal gelesen.

Teilen

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat den Goldstone-Bericht mit großer Mehrheit unterstützt und ihn an den Sicherheitsrat weitergeleitet. Dort wird mit einem Veto der USA gerechnet. Jedenfalls zu den Punkten die Israel betreffen.

Der Goldtsone-Bericht bezichtigt die HAMAS und Israel zahlreicher Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen bei dem Angriff auf Gaza (Operation gegossenes Blei Ende 2008 – Anfang 2009). Auf Initiative einiger arabischer Staaten hat sich die Vollversammlung mit dem Bericht, der auch Untersuchungen von beiden Seiten zu den Vorfällen fordert, auseinandergesetzt. Die Vorlage wurde akzeptiert und an den Sicherheitsrat für mögliche Sanktionen weitergeleitet. Dort wird mit einem Veto der USA für Israel gerechnet.

Von den 192 anwesenden Staaten stimmten 114 dem Bericht zu, während 18 sich gegen den Bericht stellten und 44 Länder sich enthielten. Unter den Nein-Staaten waren neben Israel auch die USA, weshalb man davon ausgehen kann, dass der Bericht auch den Sicherheitsrat nicht passieren wird.

Die Vollversammlung hat letztendlich mit ihrer Abstimmung den Generalsekretär Ban Ki Moon aufgefordert den Goldstone-Bericht dem Sicherheitsrat vorzulegen und von Israel und der HAMAS eine klare Untersuchung der Vorfälle zu fordern.

Das Urteil der Vollversammlung ist nicht bindend, sondern hat einen symbolischen Charakter. Es gilt als Empfehlung an den Sicherheitsrat.

Tags: ban ki moon, goldstone-bericht, hamas, israel, sicherheitsrat, un, USA, vereinte nationen, veto, vollversammlung